|
Der Abschied der SPD ist eingeleitet und er ist unumkehrbar. Es wird aber noch einige Zeit dauern, bis sie aus der Geschichte endgültig verschwindet, weil die Nostalgiker nur langsam (biologisch) aussterben werden und weil es immer genug Karrieristen gibt, die sich um die restlichen politischen Posten bemühen werden. Die endgültige Bilanz der SPD kann aber schon jetzt verfasst werden. Sie wird so lauten:
In 150 Jahren hatte die SPD keinen einzigen Denker von Bedeutung gehabt; nie einen theoretischen Diskurs angestoßen, der aus dem modischen Trend der Zeit herausragte.
In 150 Jahren hatte sie keinen Vorsitzenden oder Kanzler gehabt, der auf irgendeine Weise visionär wäre.
In 150 Jahren hat die SPD - der Macht wegen - schon alles verraten, worauf sie je geschworen hat. Sie hat z.B. vor dem 1. Weltkrieg für Kriegskredite gestimmt, während der Weimarer Zeit die verhängnisvollen konservativen Reformen mitgetragen und schließlich - unter Schröder & Co. - die schmutzigen Geschäfte für den ehemaligen Klassenfeind erledigt. So etwas hätte Kohl und seine Regierung nie gewagt.
Natürlich will keiner der SPD vorwerfen, dass sie über soziale und ökonomische Fragen ähnlich wie z.B. die CDU oder FDP denkt. Das Problem liegt anderswo. Die CDU und FDP handeln (mehr oder weniger) so wie sie es sagen. Die SPD spielt dagegen ihren Wählern eine soziale Opposition zur CDU und FDP vor, wohl wissend, dass sie in der Regierung nicht sozialer als sie handeln wird. Das nennt man Zynismus, Heuchelei und Wählerbetrug. Sie gehören zwar zum Geschäft jeder Partei, aber nur für die SPD sind sie von existenzieller Bedeutung. Sie steht und fällt mit ihnen. Deshalb ist sie moralisch verkommen wie keine andere unserer Parteien. Es ist wirklich höchste Zeit, dass sie endlich geht.
|